Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Präambel
RONIAL - Beauty by Neda e.U., Inhaberin Frau Neda Rostami (in der Folge „ANBIETERIN“), Anschrift: Maria-Tusch-Straße 6/A/1B, 1220 Wien, Österreich bietet verschiedene Dienstleistungen im Bereich Kosmetik und Körperpflege an.
Zum Zwecke der besseren Lesbarkeit wird auf eine geschlechterspezifische Differenzierung verzichtet. Dies geschieht ohne Diskriminierungsabsicht. Sämtliche Geschlechter sind gleichermaßen angesprochen.
2. Geltungsbereich
Diese AGB richten sich sowohl an Unternehmer im Sinne des § 1 Abs 1 Z 1 KSchG als auch Verbraucher im Sinne des § 1 Abs 1 Z 2 KSchG.
Diese AGB bilden einen integralen Bestandteil des an den KUNDEN gerichteten Angebotes.
3. Entgelt und Zahlungsmodalitäten
Die zwischen den Vertragsparteien konkret vereinbarten Preise ergeben sich aus dem an den KUNDEN gerichteten Angebot. Die im Angebot der ANBIETERIN angeführten Preise verstehen sich in EUR.
Im Zweifel ist die Umsatzsteuer noch nicht inkludiert. Es gelten jeweils die im Vertragszeitpunkt angeführten Preise.
Die Forderungen der ANBIETERIN werden mit Rechnungslegung fällig. Sofern die Forderungen nicht binnen 14 Tagen bezahlt werden, wird die ANBIETERIN 4 % pro Jahr an gesetzlichen Verzugszinsen ab dem Tag der Fälligkeit verlangen. Der KUNDE verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, der ANBIETERIN entstehende Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Sofern es sich beim Kunden um einen Unternehmer handelt, sind § 456 und § 458 UGB einschlägig.
4. Mitwirkungspflichten
Für die Leistungserbringung ist eine enge Zusammenarbeit der Vertragsparteien erforderlich. Die Vertragsparteien werden sich daher über alle Umstände aus ihrer Sphäre informieren, die eine Auswirkung auf die Leistungserbringung durch die ANBIETERIN haben können.
Dienstleistungen der ANBIETERIN ersetzen keine medizinische Heilbehandlung. Es besteht eine Verpflichtung des Kunden die ANBIETERIN über bestehende körperliche Beschwerden, Krankheitsbilder, der Einnahme von Medikamenten, Infektionskrankheiten, Allergien oder vorangegangenen Operationen, sowie sonstige relevanten Informationen die eine Auswirkung auf die Dienstleistung der ANBIETERIN haben zu informieren. Es liegt in der Verantwortung des KUNDEN, die von der ANBIETERIN eingeholten Fragen wahrheitsgemäß und vollständig zu beantworten.
Die ANBIETERIN behält sich vor, die Behandlung abzubrechen, wenn der KUNDE sich unangemessen verhält.
5. Haftung für Schadenersatz
Die Haftung der ANBIETERIN für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Die Haftung ist generell der Höhe nach beschränkt mit der Höhe des Auftragswertes.
Es liegt in der Verantwortung des KUNDEN, die von der ANBIETERIN eingeholten Fragen wahrheitsgemäß und vollständig zu beantworten. Die ANBIETERIN übernimmt für Schäden keine Haftung, wenn diese aus der nichterfolgten Aufklärung seitens des KUNDEN erfolgten.
Die hier getroffenen Haftungsbeschränkungen gelten nicht hinsichtlich Personenschäden und Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.
Die ANBIETERIN wird sich bestmöglich darum bemühen, die mit dem KUNDEN besprochenen Ziele zu erreichen. Dies darf jedoch ausdrücklich nicht als Erfolgsgarantie verstanden werden.
6. Terminvereinbarung und Storno
Vereinbarte Behandlungstermine gelten als rechtsverbindlich.
Bis spätestens 24 Stunden (an Werktagen) vor dem vereinbarten Termin sind Terminänderungen unentgeltlich möglich.
Falls der KUNDE einen vereinbarten Termin nicht rechtzeitig verschieben oder absagen konnte und ihn nicht wahrnehmen kann gilt folgendes: Bei Absagen, welche weniger als 24 Stunden vor dem vereinbarten Terminerfolgen, verrechnet die ANBIETERIN 50 % des sonst bei erfolgter Behandlung anfallenden Preises, für die für den KUNDEN reservierte Zeit. Bei Nichterscheinen ohne Absage verrechnet die ANBIETERIN die vollen Behandlungskosten.
Unterbleibt die Ausführung der Dienstleistung der ANBIETERIN, so gebührt ihr gleichwohl das vereinbarte Entgelt, wenn sie zur Leistung bereit war und durch Umstände, die auf Seite des KUNDEN liegen daran verhindert worden ist. Die ANBIETERIN muss sich jedoch anrechnen, was sie infolge des Unterbleibens der Arbeit erspart oder durch anderweitige Verwendung erworben oder zu erwerben absichtlich versäumt hat.
Bei einer Verspätung des KUNDEN ist der ursprünglich vereinbarte Zeitraum für den Behandlungstermin maßgeblich.
7. Eigentumsvorbehalt
Die ANBIETERIN behält sich bis zur vollständigen Bezahlung der Entgelte das Eigentum an von ihr angebotenen Waren vor.
8. Beiziehung von Subunternehmern
Die ANBIETERIN kann sich für die Erfüllung ihrer Verpflichtungen aus diesem Vertrag Subunternehmer bedienen.
9. Datenschutz und Wahrung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen
Die Weitergabe von Daten und Informationen an die jeweiligen erforderlichen Geschäftspartner ist im zur Erfüllung des Vertragsverhältnisses erforderlichen Ausmaß erlaubt.
Die ANBIETERIN macht weiters darauf aufmerksam, dass Daten des KUNDEN aufgrund berechtigter Interessen für Werbezwecke verarbeitet werden können (Art 6 Abs 1 lit f DSGVO). Der KUNDE kann dieser Form der Datenverarbeitung jederzeit widersprechen (Art 21 Abs 2 DSGVO).
10. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Diesem Vertragsverhältnis liegt österreichisches Recht zugrunde und gilt dieses als vereinbart. Diese Rechtswahl darf jedoch nicht dazu führen, dass dem Verbraucher der Schutz entzogen wird, den ihm die zwingenden Regelungen seines Aufenthaltsstaats gewähren (vgl Art 6 Abs 2 Rom I-VO). Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) sowie von Verweisungsnormen ist ausgeschlossen.
Ausschließlicher Gerichtsstand ist Wien. Wenn der KUNDE Verbraucher ist und im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat oder im Inland beschäftigt ist, so kann der KUNDE davon abweichend nur vor jenen Gerichten geklagt werden, in dessen Sprengel sein Wohnsitz, sein gewöhnlicher Aufenthalt oder sein Ort der Beschäftigung liegt.
11. Unentgeltliche Gutschein
Unentgeltliche Gutscheine haben eine Gültigkeitsdauer von einem Jahr ab dem im Gutschein angeführten Ausstellungsdatum. Eine Barabfindung der Gutscheine ist nicht möglich. Bei entgeltlichen Gutscheinen gilt diese Beschränkung nicht.
12. Sonstiges
Falls ein Teil dieser Bedingungen unwirksam sein sollte, wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bedingung soll durch eine solche wirksame Bedingung ersetzt werden, die dem aus der Vereinbarung erkennbaren Willen beider Vertragsparteien wirtschaftlich möglichst nahekommt.
Die ANBIETERIN empfiehlt dem KUNDEN diese AGB dauerhaft zu speichern.
Urheber: RA Dr. Tobias Tretzmüller, LL.M.
(www.digital-recht.at). Die AGB sind urheberrechtlich
geschützt. Eine Verwendung oder Bearbeitung bedarf
der Zustimmung des Urhebers.
(März 2023)